Seit November 2016 bin ich zunächst als Ortsvorsteher, seit 2019 dann als gewählter Gemeinderat Mitglied in diesem Gremium. Hier möchte ich Ihnen über Neuigkeiten und Entwicklungen aus dem Gemeinderat Oberried berichten.

Hier finden Sie zudem die Protokolle der letzten Gemeinderatssitzungen.

In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde zu den vier vorgesehenen Doppelhaushälften folgende Entschlüsse gefasst:

1. Auf Grundlage des bestehenden Bebauungsplans von 1996 wird mit einigen Änderungen die Bebauung im Plangebiet Poche durchgeführt.
2. Die Projektsteuerung, die Durchführung der Erschließung und die Vorfinanzierung der Gesamtkosten wird an die Fa. badenovaKonzept übertragen.
3. Der Preis für ein Baugrundstück beträgt 290 Euro/m2. Dieser Preis setzt sich zusammen aus 170 Euro für die Erschließung und 120 Euro Wert Rohbauland. Letzteres ist der Gewinn der Gemeinde, soweit sich die Erschließungskosten nicht erhöhen.

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In der Gemeinderatssitzung am 10.01.2022 habe ich unter dem Punkt Verschiedenes angeregt, die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft von Franz-Josef Winterhalter in der Freiwilligen Feuerwehr Oberried zum Thema in einer -evtl. nichtöffentlichen Sitzung- zu machen. Bürgermeister Vosberg hat erwidert, dass er diesen Vorschlag "mitnehmen werde". Eine definitive und konkrete Zusage gab es nicht.
Die Badische Zeitung berichtete gestern in einem Artikel Konflikt um Ehrentitel wird Thema im Rat (veröffentlicht am Do, 13. Januar 2022 auf badische-zeitung.de).

Meine Anregung sollte nicht wieder Öl ins Feuer schütten oder gar provozieren, sondern ist ein ernstgemeinter Vorschlag, um dieses Thema zu besprechen und die Probleme eventuell sogar zu lösen. Es gibt nämlich aktuell eine gute Möglichkeit, welche sich zur Lösung anbietet und welche über die Schiene Gemeinderat funktionieren könnte. Damit könnten beide Seiten aus der Auseinandersetzung gesichtswahrend hervorgehen. Sofern es zu einer Debatte kommen wird, werde ich eine Lösungsmöglichkeit vorschlagen und gemeinsam mit den Kolleginnen vom Gemeinderat weiter ausarbeiten.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10.01.2022 wurde der Haushaltsplan wie von der Verwaltung vorgetragen beschlossen.

Erwähnenswert in diesem Haushaltsplan, der demnächst auch auf der Webseite der Gemeinde veröffentlicht wird:

• Die Verschuldung der Gemeinde im Kernhaushalt beträgt zu Beginn des Haushaltsjahres 1,22 Mio. Euro, die Gesamtverschuldung mit den Eigenbetrieben beträgt 7,9 Mio. Euro
• Es werden im Kernhaushalt keine neuen Kredite aufgenommen.
• Für Straßensanierung werden 55.000 Euro bereitgestellt.
• Die bereits für 2021 vorgesehene Ausgabe von 30.000 Euro für ein Feuerwehrfahrzeug wird auch in 2022 angesetzt.
• Der Eigenbetrieb Ursulinenhof wird mit 62.600 Euro unterstützt.
• Der Bauhof soll ein Multifunktionsfahrzeug für 150.000 Euro und eine Schneefräse für 13.000 Euro erhalten.
• Am Ursulinenhof ist eine Elektroladesäule für 13.500 Euro geplant.
• Für einen Grundstückskauf sind 125.000 Euro angesetzt.
• Das voraussichtliche ordentliche Ergebnis wird zum Ende 2022 5.560 Euro betragen. Für die Folgejahre wird wieder mit einem sechsstelligen Plus-Ergebnis gerechnet.

Weitere Infos gab es auch im BZ-Artikel am 13.01.2022 Investitionen werden ohne Kreditaufnahme finanziert (veröffentlicht am Do, 13. Januar 2022 auf badische-zeitung.de)

In der Gemeinderatssitzung am 20.09.2021 hat Bürgermeister Vosberg bekanntgegeben, dass die Haldenstraße derzeit saniert wird. Die Kosten dafür übernimmt Herr Peter Mogg, welcher die ganze Straße auch gerne kaufen würde. Unabhängig davon, ob Ortschaftsrat und Gemeinderat einem Verkauf letztendlich zustimmen, werden die Kosten für die aktuelle Teilsanierung auf jeden Fall von Herrn Mogg übernommen.
Da bin ich ja echt gespannt, was so eine Straße wohl wert ist?

Schade, schade. Norbert und Gertrud Burger haben den Hirschen verkauft. Bei allem Bedauern aber auch eine Entscheidung, die nachvollziehbar und verständlich ist. Käufer des gesamten Hirschen-Areals ist die Fa. Steinhauser aus Kirchzarten.

Gemeinderat Johannes Rösch hat unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes vorgeschlagen, dass sich der Gemeinderat doch mal mit der Thematik "Hirschenareal" befassen soll, um zu ermitteln, was wollen der Gemeinderat, die Gemeindeverwaltung und auch die Bürgerschaft. Das könnte man sich auch für den gesamten nördlichen Ortseingang fragen. Die Gemeindeverwaltung vertreten durch Bürgermeister Vosberg und Hauptamtsleiter Reza haben diesen Vorschlag trotz einiger Befürworter im Gemeinderat kurzerhand abgelehnt mit der Begründung, dass es sich hier um ein privates Bauvorhaben handele und man als Gemeinde da nicht eingreifen könne.

"Das Herzstück unseres Orts" (veröffentlicht am Fr, 11. Juni 2021 auf badische-zeitung.de)

Im Klosterweg muss der marode Abwasserkanal erneuert werden. Dazu ist natürlich auch die Straße aufzureissen und anschließend in geeigneter Form wieder zu erneuern. Zunächst war nun die Erstellung eines Gehweges für den gesamten Klosterweg (auch im oberen Bereich) im Gespräch. Hierfür sollte es auch einen recht hohen Zuschuss geben. Die Zuschussfähigkeit ist aber nur gegeben, wenn ein barrierefreier Gehweg gebaut wird, der eine Breite von mindestens 1,5 Metern haben muss. Dies ist im Verlauf des Klosterweges nicht so problemlos möglich. Dazu müsste dann die Fahrbahn auf 3,5 Meter verkleinert und ein Einbahnverkehr eingerichtet werden.

Im GR sollte nun über vier Varianten des neuen Klosterweges entschieden werden:

1. Das bestehende Schrammbord mit unterschiedlichen Breiten verbleibt unverändert – Kein Gehweg; im Streckenabschnitt des offenen Bachlaufs (Oberer Klosterweg) entsteht kein Schrammbord. Es werden ausschließlich Entwässerung/ Wasserversorgung mit Straßenwiederherstellung saniert.
2. Wie Variante 1, jedoch mit Schrammbord im oberen Bereich Rundbordausführung hinsichtlich Winterdienst.
3. Gehweg mit 1,5 m Breite und durchgängigem Rundbord, bergauf Einbahnstraße.
4. Wie Variante 3, jedoch Einbahnstraße bergab. Zusatz: Fahrradfahrer bergauf frei

Nach Gesprächen mit Anwohnern im Klosterweg, habe ich vorgeschlagen, einen verkehrsberuhigten Bereich oder eine Anliegerstraße einzurichten und keinen Gehweg zu bauen.
Vorteile dieses Vorschlags:

• die Sicherheit für Fußgänger wird erhöht
• Spaziergänger haben eine bessere Möglichkeit eine Runde um die Klostermauer zu drehen
• Aufwertung des Bereiches Klosterweg
• keine Kosten für einen Gehweg, Schrammbord
• kein Parken mehr auf dem Gehweg im unteren Bereich des Klosterwegs und damit keine Behinderungen des landwirtschaftlichen Verkehrs, Rettungsdienste oder Transportdienste

Mein Vorschlag wurde als 5. Variante durchweg positiv aufgenommen. Als Beschluss wurde festgehalten:
Die Varianten 1, 3 und 4 werden nicht weiterverfolgt. Die Verwaltung wird beauftragt neben der Variante 2, die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches zu prüfen. Darüber hinaus soll ein Meinungsbild der Anlieger zu diesen beiden Varianten abgefragt werden. Diese beiden Varianten werden zu gegebener Zeit im Gemeinderat vorgestellt und behandelt.

Berichterstattung der Badischen Zeitung:
Verspätung am Klosterweg in Oberried (veröffentlicht am Do, 27. Mai 2021 auf badische-zeitung.de)

Von mehreren Bürgern hatte ich im Sommer erfahren, dass der Verwalter des Zeltplatzes Stübledobel im Hintertal in einem recht rauhen Umgangston ihnen gegenüber das Mitführen von Hunden auf dem Jugendzeltplatz bemängelt hatte. Nun führt der Wilhelmitenpfad mitten durch den Jugendzeltplatz und es war für mich nicht nachvollziehbar, wie Wanderer mit Hunden den Wilhemitenpfad im Bereich des Zeltplatzes begehen sollten, ohne ihre Hunde mitzuführen. Hier wäre nur ein Umweg entlang der L126 möglich gewesen. In den beiden GR-Sitzungen habe ich diesen Umstand des Hundeverbotes auf dem Zeltplatz bemängelt und vorgeschlagen das Verbot in ein Gebot des Leinenzwanges umzuwandeln.
Dies soll jetzt in den nächsten Tagen durch Anbringung eines Schildes geschehen.